«Der Bundesrat ist heute gewillt, etwas gegen das schon lange akute Verkehrsproblem im Oberthurgau zu unternehmen», sagt der Romanshorner Philipp Gemperle nach dem jüngsten Entscheid aus Bundesbern. Die Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) befindet sich seit diesem Mittwoch im Status «Vorhaben, die im Rahmen von STEP Nationalstrassen zu überprüfen sind». «Wir freuen uns, dass sich unser Einsatz gelohnt und im Bundesrat zu einem Umdenken geführt hat», so Philipp Gemperle, der vor einem Jahr die grosse Podiumsveranstaltung «BTS – 10 Jahre nach dem Volksentscheid» organisiert hatte. Der FDP-Präsident des Bezirks Arbon macht jedoch keinen Hehl daraus, dass es ihm deutlich zu wenig schnell geht und dass er ein klareres Bekenntnis vom Bundesrat erwartet. Denn das Resultat aus der Korridorstudie wird frühestens in das STEP Nationalstrassen 2026 einfliessen. Der vom Bundesamt für Strassen bereits in Auftrag gegebenen umfassenden Analyse, mit welcher die Thurgauer Planung noch einmal hinterfragt wird, gewinnt Philipp Gemperle jedoch auch Positives ab. «Auch wir möchten die bestmögliche Lösung.» Mit einer Korridorstudie sollen die Probleme zwischen Arbon und Bonau analysiert und mögliche Lösungsansätze dem vorliegenden BTS-Projekt gegenübergestellt werden.
Anbindung an das nationale Strassennetz
Gabriel Macedo ergänzt: «Wir sind bereit, noch einmal Varianten zu prüfen. Wir wollen aber Mitsprache, Entlastung der Zentren, einen Anschluss an das nationale Strassennetz und nicht nur Ortsumfahrungen.» Der FDP-Kantonalpräsident hatte nach der erneuten Nichtberücksichtigung der BTS vor mehr als zwölf Monaten in einem offenen Brief an Bundesrätin Simonetta Sommaruga mit der Botschaft: «Der Thurgau darf nicht abgehängt werden» appelliert. Die von der FDP Thurgau in der Folge in die Wege geleitete Petition «BTS umsetzen – jetzt», welche alle bürgerlichen Parteien und Thurgauer Wirtschaftsverbände mitunterstützten, traf den Nerv von vielen Lärmgeplagten. Nach nur 48 Stunden war die Petition von über 1'000 Personen unterschrieben. Anfang Mai wurde die Bittschrift mit über 7'000 Unterschriften der Bundeskanzlei in Bern überreicht.
Schutz der Landschaft berücksichtigt
Philipp Gemperle ist überzeugt: «Die Schweiz lebt von starken Zentren und starken Peripherien». Kanton und Gemeinden hätten ihre Entwicklungsprojekte und Zukunftsüberlegungen inklusive Berücksichtigung der Umwelt auf die BTS abgestimmt und ins Agglomerationsprogramm St. Gallen Bodensee aufgenommen, was vom Bund sehr gut bewertet wurde. FDP-Parteipräsident Gabriel Macedo betont: «Als vor rund 60 Jahren die erste kantonsquerende Strasse geplant wurde, zählte der Kanton Thurgau 166'000 Einwohnerinnen und Einwohner. Ende 2020 waren es 288'000.» Auch sei die regionalwirtschaftliche Bedeutung der BTS durch mehrere Gutachten und Studien wissenschaftlich belegt. Denn die bessere Erreichbarkeit dank Anbindung und Vernetzung mit dem übergeordneten Strassennetz ist für die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Thurgau entscheidend. Die FDP Thurgau freut sich, dass der Bundesrat der Positionierung des Kantons Thurgau als attraktiver Lebens-, Wohn- und Wirtschaftsstandort die ihm zustehende Bedeutung beimisst und die BTS nach zuerst negativem Entscheid einer Realisierung einen Schritt näher kommt. «Wir danken allen, die mit uns dafür gekämpft haben und sich weiterhin für die BTS einsetzen», so FDP-Parteipräsident Macedo.