Die FDP will eine nachhaltige und effiziente Nutzung des Raumes und der natürlichen Ressourcen. «Unsere Energie- und Klimaziele fordern parteiübergreifende, wirkungsvolle und mehrheitsfähige Lösungen und Massnahmen», sagt FDP-Kantonsrat Daniel Eugster. «Der Grosse Rat ist in der Pflicht und muss handeln. Die Themen gehören zwingend in den Aufgabenbereich einer ständigen Kommission», ist der Oberthurgauer Kantonsrat überzeugt. Zusammen mit dem zurückgetretenen FDP-Kantonsrat Guido Grütter hat Daniel Eugster deshalb schon im letzten Sommer die Motion «Erweiterung der Raumplanungskommission mit Umwelt, Verkehr und Energie zur RUVEK» eingereicht.
Wichtig – ohne zusätzliche Bürokratie
Die FDP-Fraktion setzt sich dafür ein, die richtungsweisenden, sehr komplexen Fragestellungen zu Verkehr, Umwelt und Energie unabhängig von Vorstössen weitsichtig anzugehen: «Die Themenbereiche Umwelt, Verkehr und Energie stehen in engem Zusammenhang mit der Raumplanung, weshalb es effizient ist, wenn die bestehende Raumplanungskommission (RPK) des Grossen Rates ihren Aufgabenbereich erweitert», findet auch Kantonsrat René Walther, Mitglied der RPK. Kurzzeitig eingesetzte Spezialkommissionen nehmen Rechtssetzungsfunktionen wahr. Demgegenüber kann sich die ständige Raumplanungskommission unter dem neuen Namen «Raumplanungs- Umwelt- Verkehrs- und Energiekommission (RUVEK)» permanent mit Trends, Konzepten und Berichten befassen.
Die FDP-Fraktion erwartet mit ihrem Vorstoss, dass
- Aspekte der Raumplanung, Umwelt, des Verkehrs und der Energie künftig besser vernetzt und koordiniert werden;
- ganzheitlichere und mehrheitsfähige Lösungen entstehen;
- fachlich fundierte, breit abgestützte und beschleunigte Entscheidungsprozesse entstehen;
- Vorstösse gestrafft, die Verwaltung entlastet sowie Massnahmen stärker priorisiert werden.
Mit einem definierten Themenkomplex und klaren Aufgabenstellungen geht die RUVEK einen wichtigen Schritt in der Umsetzung der Energiestrategie. Die FDP will enkeltaugliche Lösungen.