Einladung an Bundesrätin

STEP ohne BTS - das lassen wir uns nicht bieten! 

Der Thurgau darf nicht abgehängt werden!

Das vom Bundesrat in die Vernehmlassung geschickte Strategische Entwicklungsprogramm (STEP) 2024-2027 ohne die Bodensee-Thurtal-Strasse löst bei der FDP Thurgau Entrüstung und Enttäuschung aus. Der Thurgau, einer der besonders stark wachsenden Kantone der Schweiz, braucht für Wirtschaft, Gewerbe und die lärmgeplagte Bevölkerung endlich die von den Stimmberechtigten bereits vor zehn Jahren beschlossene Entlastungsstrasse. Die FDP Thurgau will der zuständigen Bundesrätin Simonetta Sommaruga nun die Situation vor Ort aufzeigen.

Der Bundesrat hat am 26. Januar 2022 das Strategische Entwicklungsprogramm (STEP) 2024-27 zur Entwicklung der Nationalstrassen in die Vernehmlassung geschickt.«Wir sind überrascht und zugleich sehr enttäuscht, dass die Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) nicht Teil des kommenden STEP sein soll», sagt Gabriel Macedo, Präsident der FDP.Die Liberalen Thurgau. Zehn Jahre nach dem klaren Grundsatzentscheid der Thurgauer Bevölkerung warten Thurgauerinnen und Thurgauer immer noch auf verbindliche Aussagen zum Realisierungszeitpunkt der BTS.

Von grösster Bedeutung

Die BTS wurde vom Kanton Thurgau weit geplant und dem Bund vor zwei Jahren als generelles Projekt zur Umsetzung als Nationalstrasse übergeben. «Wir vermissen Informationen über das weitere Vorgehen und den politischen Willen des Bundesrates, wie das bedeutendste Projekt für den Thurgau vorangetrieben wird», so Kantonsrat Gabriel Macedo. Der Romanshorner Stadtrat Philipp Gemperle, Mitglied der kantonalen FDP-Parteileitung, ergänzt: «Die Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) und die eng damit verbundene Oberlandstrasse (OLS) funktionieren nur gemeinsam. Sie sind für die Verkehrsentlastung in weiten Teilen unseres Kantons von grosser Bedeutung.»

Schutz der Landschaft berücksichtigt

Der Kanton Thurgau gehört zu den besonders stark wachsenden Kantonen der Schweiz. Er ist doppelt so dicht besiedelt wie etwa der Kanton Bern. Der Positionierung des Kantons Thurgau als attraktiver Lebens-, Wohn- und Wirtschaftsstandort werde aber von Bundesbern offensichtlich keine Bedeutung zugemessen. Das darf in den Augen der Thurgauer Freisinnigen nicht sein. Die BTS sei zudem mehr als eine Strasse. «Es ist eines der grössten Lärmschutzprojekte der Schweiz und bindet unseren peripher gelegenen Wirtschaftsraum an das übergeordnete Netz an», so Philipp Gemperle. Der Sulger Gemeindepräsident und Kantonsrat, Andreas Opprecht, betont: «Die Siedlungsentwicklung, die Landwirtschaft und der Schutz der Landschaft wurden immer mitbedacht und in ergänzenden Konzepten bearbeitet. Die Gemeinden entlang der BTS haben ihre Ortsplanungen auf den Verlauf der Nationalstrasse und die entsprechenden Anschlusswerke angepasst.»  

Bundesrätin wird eingeladen

«Die lärmgeplagte Bevölkerung entlang der besonders stark betroffenen Hauptstrasse, aber auch Wirtschaft und Gewerbe wollen nicht weiter vertröstet werden und den Volksentscheid endlich umgesetzt haben», fasst Parteipräsident Gabriel Macedo zusammen. Aus diesem Grund lädt die FDP Thurgau die zuständige Bundesrätin Simonetta Sommaruga – natürlich per Auto – in den Thurgau ein. «Wir wollen ihr unseren Kanton persönlich vorstellen und die Bedeutung des BTS-Projektes darlegen sowie einen Austausch über das weitere Vorgehen führen», so Gabriel Macedo.

 _Einladung an Bundesrätin Simonetta Sommaruga 

 _Anlass vom 18. Februar 2022 im Pentorama Amriswil