Limit - die Bürokratie-Bremse

Zusammen mit der Thurgauer Wirtschaft will die FDP.Die Liberalen Thurgau bürokratischen Irrsinn identifizieren, um in einem zweiten Schritt als Ergebnis unnötige Bürokratie zu vermeiden. In Weinfelden stellte die FDP Thurgau mit der Industrie- und Handelskammer (IHK) und dem Gewerbeverband (TGV) das Projekt «Limit – die Bürokratie-Bremse» vor.

«Wir wollen grösstmögliche Handlungsfreiheit mit effizienten und schlanken Strukturen für alle. Dies ist ein Uranliegen der FDP», sagt Kantonalpräsident Gabriel Macedo. Auch FDP-Kantonsrätin Brigitte Kaufmann sind Überregulierung und unnötige Bürokratie schon lange ein Dorn im Auge. Sie reichte deshalb im Grossen Rat 2018 zwei Vorstösse dazu ein.

Pragmatisch – mit rascher Wirkung

Der Antrag «Prüfung einer Regulierungsbremse» wurde vom Grossen Rat überwiesen, obwohl der Regierungsrat weder diesen noch den zweiten Antrag von Kantonsrätin Brigitte Kaufmann «Prüfung einer Regulierungsfolgenabschätzung» unterstützt hatte. Der Regierungsrat schlägt nun vor, in der kommenden Legislatur 2024-2028 eine einmalige Überprüfung des kantonalen Rechts vorzunehmen. «Das ist mehr, als wir nach den negativen Stellungnahmen des Regierungsrates erwarten durften», betont Brigitte Kaufmann. «Wir begrüssen diesen pragmatischen Ansatz sehr», bestätigt Kantonsrätin Martina Pfiffner Müller. «Jedoch wollen wir ergänzend dazu ein schnelles Zeichen mit «quick-win-Effekt» setzen», betont das Mitglied der eingesetzten Spezialkommission «Regulierungsbremse».

Wirtschaft sind wir alle

Marc Widler, Geschäftsführer des Thurgauer Gewerbeverbandes, verfolgt die stetig zunehmende Regulierungsdichte mit grosser Sorge. «Wir unterstützen deshalb eine verwaltungsunabhängige Anlaufstelle, um konkrete und praxisnahe Beispiele zu sammeln.» Jérôme Müggler, Direktor IHK-Thurgau ist alarmiert: «Die Kosten, die durch die Zunahme von Gesetzen und Regulierungen entstehen und immer grösser werden, sind immens. Betroffen sind alle. Sei es als Konsumenten, als Steuerzahlende, Arbeitnehmende und Arbeitgebende». Der Uttwiler Gemeinderat Thomas Krois bringt es auf den Punkt: «Die Überregulierung und die häufig unverständliche, aufwändige Bürokratie betreffen jede Einzelne und jeden Einzelnen von uns tagtäglich.»

Bürokratie-Irrsinn eruieren und reduzieren

Das Ziel der nun lancierten Initiative «Limit – die Bürokratie-Bremse» ist es, bürokratischen Irrsinn zu identifizieren, um in einem zweiten Schritt als Ergebnis unnötige Bürokratie zu reduzieren.

Pragmatisch Bürokratieerlebnisse schildern – und Verbesserungen bewirken
Auf der Homepage der FDP Thurgau ist neu ein Formular aufgeschaltet, auf welchem ganz einfach und pragmatisch negative Erlebnisse mit unnötiger Bürokratie in Stichworten eingegeben werden können. Gibt es Möglichkeiten, die zu Verbesserungen führen, werden die betroffenen Stellen darauf hingewiesen oder auf dem politischen Weg angegangen.

www.fdp-tg.ch/aktuell/limit