Aufbauen und umsetzen

Die demografische Entwicklung ist in den nächsten Jahren ein zentrales Thema. Der Thurgauer Regierungsrat ist sich dessen bewusst. Umfangreiches statistisches Datenmaterial steht zur Verfügung. Die FDP-Fraktion sieht Verbesserungspotenzial in einigen Bereichen, hält die Forderung nach einem Bericht aber nicht für zielführend. Vielmehr möchten die FDP-Kantonsrätinnen und -Kantonsräte die Ressourcen zur Umsetzung und Optimierung der Massnahmen nutzen. Die FDP-Fraktion erwartet eine weitsichtige departementsübergreifende Zusammenarbeit sowie Prognosezahlen auf Gemeindeebene reichend bis 2040.

Der Regierungsrat hat sich der Thematik «Demografie» in den letzten Jahren umfassend angenommen und räumt dieser sowohl in der Strategie «Thurgau 2040» wie auch in den Regierungsrichtlinien 2020-2024 hohe Priorität ein. Es liegt bereits heute umfangreiches Datenmaterial vor.

Gute Grundlagen

Alle fünf Jahre liefert der Bund Grundlagen, auf deren Basis die Kantone weiterarbeiten können. Auf dieser Basis hat der Kanton Thurgau in den Jahren 2012 und 2017 kleinräumige Bevölkerungsszenarien erarbeitet. «Diese Instrumente haben sich in den letzten Jahren bewährt», ist Fraktionssprecherin Martina Pfiffner Müller überzeugt. Bis 2019 stellt der Kanton denn auch demografische Daten bis auf Gemeindeebene zur Verfügung. Für die FDP-Fraktion ist die Zukunft entscheidend. Sie wünscht sich deshalb Prognosezahlen künftiger Entwicklungen. «Ebenso halten wir die ämterübergreifende Zusammenarbeit für optimierbar», betont die Gachnanger FDP-Kantonsrätin Martina Pfiffner Müller. Es sei zudem bis heute nicht gelungen, die anspruchsvollen Wechselwirkungen zwischen gesellschaftlichen und technischen Entwicklungen zu verbinden.

Kein Bericht, aber klare Aufträge

Die FDP-Kantonsrätinnen und -Kantonsräte begrüssen es, wenn der Regierungsrat die grosse Verantwortung in diesem zentralen Thema weiterhin fokussiert wahrnimmt und die Umsetzung der festgehaltenen Massnahmen zügig realisiert. Die FDP-Fraktion vertritt jedoch mehrheitlich die Ansicht, dass es dazu keinen aufwändigen Bericht braucht. Sie unterstützt deshalb den diesen Mittwoch im Grossen Rat traktandierten Antrag nicht. «Wir erwarten aber, dass der Regierungsrat zeitnah konkrete Schritte aufzeigt», hält Martina Pfiffner Müller fest. So etwa einen verbindlichen Fahrplan, wie die departementsübergreifende Zusammenarbeit verbessert werden kann und wie mit der Wechselwirkung zwischen gesellschaftlichen und technischen Entwicklungen umgegangen wird. Ebenso sind Prognosezahlen auf Gemeindeebene, welche bis mindestens ins Jahr 2040, besser noch bis in das Jahr 2050 reichen, dringend erforderlich.